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SKENDE

Extremistische Parolen, Gesten und Äußerungen

Ihre Bedeutung, ihr historischer Hintergrund und ihr Vorkommen im öffentlichen Raum und in sozialen Netzwerken.

Hitlergruß: „Heil Hitler“ und „Sieg Heil“

Was bedeutet der Hitlergruß?

Der Hitlergruß ist eine Geste, die mit dem Regime Adolf Hitlers verbunden ist. Meist erfolgt er mit ausgestrecktem, nach vorn erhobenem rechtem Arm, oft begleitet von der Parole „Heil Hitler“ oder „Sieg Heil“.

Während des NS-Regimes diente er als öffentliches Bekenntnis der Ergebenheit gegenüber Hitler und der nationalsozialistischen Ideologie.

Heute gehört er zu den bekanntesten Ausdrucksformen des Nationalsozialismus und des Neonazismus.

Historische Bedeutung

Nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten 1933 wurde der Hitlergruß Teil des öffentlichen Lebens in Deutschland.

Er wurde bei politischen Versammlungen, in nationalsozialistischen Organisationen und in öffentlichen Einrichtungen verwendet.

Er symbolisierte Gehorsam gegenüber einem Regime, das die Rassenüberlegenheit propagierte und für den Völkermord an Juden, Roma und Sinti sowie für weitere Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich war.

Wie wird er heute verwendet?

Der Hitlergruß kann bei extremistischen Versammlungen, Sportveranstaltungen, in Videos oder in sozialen Netzwerken auftauchen.

Manche Personen verwenden ihn, um Bewunderung für Hitler auszudrücken, andere, um einzuschüchtern oder zu provozieren.

Auch eine als Scherz bezeichnete Handlung kann ernste Folgen haben, wenn sie die Merkmale einer Straftat erfüllt.

Ist der Hitlergruß in der Slowakei strafbar?

Ja, die öffentliche Verwendung des Hitlergrußes als Ausdruck von Sympathie für den Nationalsozialismus kann eine Straftat sein.

Nach § 422 des slowakischen Strafgesetzbuchs (Gesetz Nr. 300/2005 Slg.) ist das öffentliche Bekunden von Sympathien für eine Gruppe, Bewegung oder Ideologie strafbar, die auf die Unterdrückung der Grundrechte und Grundfreiheiten abzielt.

Strafrahmen nach § 422 Abs. 1: Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis zu 3 Jahren.

Ist der Gruß Teil einer aktiven Unterstützung oder Propagierung nationalsozialistischer oder neonazistischer Ideologie, kann je nach den Umständen auch § 421 des slowakischen Strafgesetzbuchs relevant sein.

Die historische, dokumentarische oder bildende Darstellung des Grußes bedeutet für sich genommen keine Unterstützung des Nationalsozialismus.

Praktische Beispiele

Beispiel 1: Eine Person hebt bei einer öffentlichen Versammlung den rechten Arm zum Hitlergruß und ruft „Heil Hitler“.

Ein solches Verhalten kann die Merkmale einer Straftat nach § 422 des slowakischen Strafgesetzbuchs erfüllen.

Beispiel 2: Ein historisches Dokument erläutert die Verwendung des Hitlergrußes während des Zweiten Weltkriegs.

Eine solche bildende Verwendung stellt für sich genommen keine Propagierung des Nationalsozialismus dar.

Was tun, wenn Sie Zeuge eines solchen Vorfalls werden?

Ist der Hitlergruß Teil öffentlicher Propaganda für Extremismus, von Drohungen oder Einschüchterung, können Sie den Vorfall der Polizei melden.

Wenn es sicher ist, bewahren Sie Fotos, Videos oder weitere Beweise auf.

Bei unmittelbarer Gefahr rufen Sie 158 oder 112 an.

Rechtsquelle

Gesetz Nr. 300/2005 Slg., slowakisches Strafgesetzbuch, insbesondere § 421 und § 422.

https://www.slov-lex.sk/pravne-predpisy/SK/ZZ/2005/300/

Der Artikel dient der historischen Bildung, der Extremismusprävention und dem Schutz der Menschenrechte.

Die Geste „White Power“ (WP)

Foto einer Hand mit der Geste „White Power“: Daumen und Zeigefinger zu einem Kreis geformt.

Was ist das?

Die Geste „White Power“ (Kürzel WP) ist ein Zeichen, bei dem Daumen und Zeigefinger zu einem Kreis zusammengeführt werden und die übrigen drei Finger ausgestreckt sind. Im rechtsextremen Milieu wird sie als Symbol der Überlegenheit der weißen Rasse verwendet.

Was bedeutet sie?

Der Ausdruck „White Power“ bedeutet übersetzt „Weiße Macht“ oder „Macht der weißen Rasse“. Er bringt die rassistische Überzeugung von der Überlegenheit der Weißen gegenüber anderen zum Ausdruck.

Wo kann sie auftauchen?

Die Geste kann bei Versammlungen, Sportveranstaltungen, auf Fotos, in Videos, in sozialen Netzwerken oder in Kombination mit dem Kürzel WP auftauchen (zum Beispiel auf Kleidung, Aufklebern oder Transparenten).

Ist die Verwendung von „White Power“ in der Slowakei strafbar?

Ja, sie kann eine Straftat sein, wenn die Geste oder das Kürzel WP verwendet wird, um öffentlich Sympathie für eine rassistische oder neonazistische Ideologie zu bekunden.

Relevante Bestimmungen des slowakischen Strafgesetzbuchs (Gesetz Nr. 300/2005 Slg.):

Wichtig zu wissen

Wolfsgruß

Foto einer Hand mit dem Wolfsgruß: Zeige- und kleiner Finger gestreckt, die übrigen Finger zusammengelegt.

Der Wolfsgruß ist eine Handgeste, bei der Zeigefinger und kleiner Finger ausgestreckt sind und die übrigen Finger so zusammengeführt werden, dass die Hand an einen Wolfskopf erinnert.

Er wird unter anderem als Symbol der türkischen ultranationalistischen Bewegung Graue Wölfe (Bozkurtlar) verwendet. Einige ihrer Strömungen werden mit ethnischem Nationalismus, Rassismus und politischer Gewalt in Verbindung gebracht.

Die Geste hat jedoch auch andere kulturelle und politische Bedeutungen. Nicht jede Verwendung bedeutet automatisch Unterstützung von Extremismus.

Ist er in der Slowakei strafbar?

Der Wolfsgruß selbst ist in der Slowakei nicht generell verboten.

Wird er öffentlich verwendet, um Sympathie für eine Bewegung oder Ideologie zu bekunden, die Grundrechte und Grundfreiheiten unterdrückt, kann § 422 des slowakischen Strafgesetzbuchs (Gesetz Nr. 300/2005 Slg.) relevant sein. Bei aktiver Unterstützung oder Propagierung einer solchen Bewegung kann auch § 421 in Betracht kommen.

Entscheidend sind die konkreten Umstände und der Zweck der Verwendung der Geste.

Rechtsquelle

Slowakisches Strafgesetzbuch (Gesetz Nr. 300/2005 Slg.), insbesondere § 421 und § 422.

https://www.slov-lex.sk/pravne-predpisy/SK/ZZ/2005/300/

„Meine Ehre heißt Treue“ – Motto der SS

Was bedeutet das?

„Meine Ehre heißt Treue“ war das offizielle Motto der nationalsozialistischen Organisation SS (Schutzstaffel), die bei der Verfolgung und beim Völkermord an Juden, Roma und Sinti eine bedeutende Rolle spielte.

Das Motto drückte bedingungslose Treue gegenüber der NS-Führung und Adolf Hitler aus.

Wo wird es heute verwendet?

Es taucht in neonazistischer Propaganda, auf Tätowierungen, Kleidung oder Internetprofilen auf. Einige extremistische Gruppen verwenden auch Übersetzungen davon.

Ist die Verwendung des Mottos in der Slowakei strafbar?

Ja, sie kann strafbar sein, wenn das Motto öffentlich verwendet wird, um Sympathie für den Nationalsozialismus oder die SS auszudrücken.

Relevante Bestimmungen des slowakischen Strafgesetzbuchs (Gesetz Nr. 300/2005 Slg.):

Das historische Zitieren des Mottos im Bildungs- oder Dokumentationskontext ist für sich genommen keine Propaganda des Nationalsozialismus.

Rechtsquelle

https://www.slov-lex.sk/pravne-predpisy/SK/ZZ/2005/300/

Weitere Verweise und Kennzeichen des Rechtsextremismus

Parolen und Codes

Organisationen

Mode und Musik

Modemarken:

Musikgruppen:

Bildungsmaterial des IPSR. Ein Symbol, eine Marke oder ein Ausdruck allein, ohne Kontext, belegt nicht automatisch Extremismus oder eine Straftat.

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